Rheinische Stimme

Am 24. Juni veröffentlichte Oberbürgermeister Uwe Richrath über die Stadt Leverkusen ein
Gutachten, das er im Sommer 2024 in Auftrag gegeben hatte. Dieses befasste sich mit den Haupt-
und Nebeneinkünften seiner Tätigkeit als OB.

Darin zeigte sich, dass Gremienarbeit als Nebentätigkeit eingestuft wurde, obwohl sie laut
Bundesverwaltungsgericht im Hauptamt erfolgt. Diese Praxis war in Leverkusen bereits länger
üblich und bestand schon vor der Amtszeit Richraths. Dies war stets in den öffentlich einsehbaren
Kenntnisnahmevorlagen zu den Nebeneinkünften ersichtlich. Auch wurden alle Einkünfte
ordnungsgemäß versteuert. Der bisherige Umgang wurde nicht infrage gestellt.

Nachdem der Fehler durch das Gutachten erkannt wurde, beauftragte der Oberbürgermeister
umgehend eine Überprüfung. Der Irrtum wurde auch von der Kommunalaufsicht bestätigt.
Nun wird der zuständige städtische Fachbereich Personal und Organisation in Abstimmung mit dem
Rechtsamt die Abführungspflicht und die bestehenden Bescheide korrigieren. Die Vorlagen für das
Jahr 2024 wurden bereits angepasst, und etwaige Rückforderungen werden beglichen.
Uwe Richrath hat somit aus eigener Initiative einen strukturellen Fehler in der Verwaltung der
Haupt- und Nebeneinkünfte aufgedeckt und korrigiert – ein Fehler, der bereits vor seiner Amtszeit
in Leverkusen üblich war. Vor diesem Hintergrund wirken Berichte wie jener der Rheinischen Post („Politischer Eklat in Leverkusen – Oberbürgermeister will Nebeneinkünfte zurückzahlen“) oder des Kölner Stadt Anzeigers („CDU-Anfrage – Muss Leverkusens OB Uwe Richrath Nebeneinkünfte in die
Stadtkasse abführen?“) irreführend und vermitteln fälschlicherweise den Eindruck, der
Oberbürgermeister habe jahrelang mit unsauberen Finanzen gearbeitet, um sich persönlich zu
bereichern. In beiden Berichten wird das Thema so geframet, als handele es sich um einen von außen
aufgedeckten Skandal. Im Kölner Stadt-Anzeiger wird insbesondere die Konfrontation mit der CDU
sowie die Forderungen verschiedener Oppositionspolitiker ausführlich dargestellt, während die
Sichtweise der SPD und Richraths deutlich kürzer kommt.

Der entscheidende Umstand, dass die Stadt selbst auf Initiative Richraths mit der Aufklärung
begonnen hat, wird in beiden Artikeln kaum bis gar nicht erwähnt. Fakt ist jedoch: Die Aufklärung
eines seit Jahren bestehenden Missstands in der Leverkusener Kommunalverwaltung wurde nicht
durch die oppositionelle CDU angestoßen, sondern allein durch das Engagement des
sozialdemokratischen Oberbürgermeisters Uwe Richrath. Dass dieser nach Aufdeckung des jahrelangen Missstands unverzüglich handelte und ohne Anweisung eines Verwaltungsgerichts die nachzuzahlenden Beträge beglich, sollte ihm hoch angerechnet werden.

In diesem Zusammenhang sollte man sich auch fragen, ob man ein derart vorbildliches Verhalten
ebenso von einem CDU-Oberbürgermeister hätte erwarten können. Betrachtet man die
Machenschaften verschiedener Mitglieder der Christdemokratie – insbesondere auf Bundesebene –
drängt sich der Eindruck auf, dass ein ähnlich integeres Verhalten wie das Richraths dort wohl kaum
zu erwarten gewesen wäre.

Der Umgang eines Amtsträgers mit einer solchen Situation offenbart in der Regel den wahren
Charakter einer Person. Und es steht außer Frage, dass Uwe Richrath durch sein Handeln den
Charakter eines echten Volksvertreters bewiesen hat.

Von Emre Cakmak